Wettringen: drei Gemeinderäte vereidigt – Leichte Veränderungen an der Spitze
WETTRINGEN – Mit einem Glückwunsch-Schreiben eines Gailnauer Ehepaares für die neue Wahlperiode startete der Wettringer Gemeinderat in seine konstituierende Sitzung. Die Ratsneulinge wurden vereidigt, die weiteren Bürgermeister gewählt und Mitglieder für verschiedene Verbände und Gremien bestellt. Alles mit einstimmigen Ergebnissen. Lediglich die leicht veränderte Geschäftsordnung bot Anlass zur Diskussion.
Reibungslos ging die Vereidigung der drei neu gewählten Ratsmitglieder in Wettringen vonstatten. Mit zum Schwur erhobener Hand sprachen Matthias Rößler, Manuela Vogt und Volker Mack einzeln die vorgegebene Eidesformel und nahmen anschließend als offizielle Ratsmitglieder wieder am Sitzungstisch Platz. Der bisherige Zweite Bürgermeister Markus Wack hat sich für eine Neubesetzung seines Amtes ausgesprochen. Da in der vergangenen Wahlperiode der Neubau der Kläranlage Wettringen anstand, war es sinnvoll, dass der Zweite Bürgermeister aus diesem Ortsteil stammt.
Zweiter, Erster und Dritter Bürgermeister: Matthias Rößler, Karl Augustin, Markus Wack (v.l.). Foto: Scheuenstuhl
In den kommenden Jahren wird es genau umgekehrt sein. Bei der Gailnauer Kläranlage stehen größere Baumaßnahmen an, was eine Besetzung des Postens mit einem Gailnauer aufgrund der Behördengänge sinnvoll macht, so der scheidende Zweite Bürgermeister. Sein Vorschlag für den Amtsnachfolger: Matthias Rößler. In geheimer Abstimmung wurde der Ratsneuling ohne Gegenstimme gewählt und anschließend vereidigt. Wahlhelfer waren Ernst Nehfischer und Florian Beck von der Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst. Man stimmte dafür ab auch weiterhin einen Dritten Bürgermeister zu haben. Die Entscheidung fiel in geheimer Wahl wiederum einstimmig auf den bisherigen Zweiten Bürgermeister Markus Wack. Auch die weiteren Personalentscheidungen wurden in Übereinstimmung getroffen.
In der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst sitzt Bürgermeister Karl Augustin kraft Amtes. Seine Stellvertreter sind die beiden weiteren Bürgermeister, sowie Jürgen Christ. In den Mittelschulverband wurde Manuela Vogt als Vertreterin des Bürgermeisters bestellt.
Mit Karl Augustin und Markus Wack bleibt die Vertretung der Gemeinde im Zweckverband Interfranken wie gehabt. Als einziger Ausschuss wurde ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. Irene Lang wurde zur Vorsitzenden, Jürgen Christ und Volker Mack zu Mitgliedern gewählt. Irene Lang bleibt auch weiterhin die Jugendbeauftragte in Wettringen. Matthias Rößler löst in Gailnau Erwin Kiertscher in dieser Funktion ab.
Beim Erlass einer Geschäftsordnung war die Expertise der beiden Fachleute aus der Verwaltungsgemeinschaft gefragt. 70 bis 80 Prozent der vorgeschlagenen neuen Geschäftsordnung seien identisch mit der bisherigen Version. Ein neuer Punkt betrifft das Kommunikationsmedium des Rates. Ein interner Zugang für die Ratsmitglieder auf der Netzseite der Gemeinde Wettringen soll in Zukunft den Austausch von Informationen vereinfachen und beschleunigen.
Die vom Gesetzgeber beschlossene Kompetenzerweiterung der Bürgermeister wurde miteingeflochten, hat aber in der Praxis für Wettringen keine Relevanz. Bis zur Einkommensgruppe 8 (bisher 6) dürfen nun Bürgermeister Einstellungen vornehmen, ohne den Gemeinderat informieren zu müssen. In Wettringen sind höchstens Posten in der Einkommensklasse 5 zu besetzen.
Diskussionsbedarf gab es bei der Erhöhung des Verfügungsrahmens des Bürgermeisters. Dieser wurde von 2500 Euro auf 5000 Euro für laufende Angelegenheiten des Bürgermeisters heraufgesetzt. Auch bei Erlass, Niederschlagung, Stundung und Aussetzung der Vollziehung wurde der Verfügungsrahmen heraufgesetzt. Diese Fälle kamen in den vergangenen sechs Jahren aber nicht vor und sind auch für die neue Wahlperiode eher nicht zu erwarten.
Der größere Finanzspielraum des Bürgermeisters abseits des Gemeinderates löste Skepsis aus. Gemeinderätin Irene Lang äußerte die Befürchtung, dass nun einiges ohne Kenntnis des Rates ausgegeben wird. Bürgermeister Karl Augustin betonte, dass er auch weiterhin den Gemeinderat über Ausgaben unterrichten werde. Manchmal werde dies aber nicht vor Tätigung der Ausgabe möglich sein. Schließlich wurde die Geschäftsordnung mit 8 Stimmen bei einer Gegenstimme angenommen. Die Entschädigung des ehrenamtlichen Gemeindeoberhaupts wird erst in einer der kommenden Sitzungen beschlossen. Bislang bekam der Erste Bürgermeister 2176 Euro im Monat (inklusive Aufwandsentschädigung). Der Zweite Bürgermeister erhält monatlich ein Zwölftel der Entschädigung des Ersten Bürgermeisters. Und der Dritte Bürgermeister bekommt nur wenn er als Bürgermeister tätig ist pro Tag den 360. Teil der Jahresentschädigung. Das Sitzungsgeld wurde von 20 auf 25 Euro erhöht.
Auf der weiteren Tagesordnung stand die Auftragsvergabe zur Wasserversorgung der Ortsteile Reichenbach und Seemühle sowie zur Abwasserversorgung des Wettringer Sportheims. Die Erlanger Firma Rotec Rohrtechnik bekam den Zuschlag für das knapp 250000 Euro teure Projekt. Zu keinem Beschluss gelangte man hingegen in der Frage, wie man weiter mit dem Problem der mittlerweile undichten Fenster des Wettringer Feuerwehrhauses verfahren soll. Da man noch auf ein Angebot der Fachfirma wartet, wurde der Beschluss vertagt. Dafür kann der geplante Dorfladen in Wettringen nun in die Planungsphase gehen. mes