Unabhängige Rothenburger heben Wahlerfolg hervor und äußern Kritik
ROTHENBURG – Mehr als zufrieden mit ihrem Erfolg bei der letzten Kommunalwahl, aber gar nicht so zufrieden mit der Stadtpolitik geben sich die Unabhängigen Rothenburger. Nur ein sehr kleiner Kreis hatte sich zur Jahresversammlung in der „Schranne“ eingefunden. Erneut war die hohe Verschuldung der Stadt ein Thema. Im Vorstand gab es einen Wechsel beim Amt des Kassiers.
In seinem Jahresbericht machte der UR-Vorsitzende Hermann Schönborn deutlich, dass für die Vereinigung der Gewinn von vier Stadtratsmandaten der Höhepunkt war. Mehrmals betonte er in seinem durch eine Leinwandpräsentation gestützten Referat dieses „sehr gute Ergebnis“ von 17,65 Prozent der Stimmen.
Durch die Erhöhung der Mandate von drei auf vier hätte man nun ein „gutes Gewicht“ in den Ausschüssen. Mit jeweils zwei UR-Ausschussmitgliedern sei man dort genauso stark wie die CSU, die sich aber insgesamt sechs Stadtratsmandate sichern konnte. Hermann Schönborn betonte, dass der Wahlerfolg an den Kandidaten lag. Stolz zeigte sich der Vorsitzende auch über die ganz „in Eigenregie“ entworfenen Plakate und Handzettel, mit denen die Kandidaten für sich warben.
In der „Schranne“ zogen die Mitglieder der „Unabhängigen Rothenburger“ ihre Bilanz für 2014. Foto: mes
Das Thema Wahl fand sich auch im weiteren Tagesordnungspunkt wieder. Manfred Jakobi war von Anfang an Kassier der Vereinigung. In Teilbereichen entwickelte man mit der Zeit aber unterschiedliche politische Auffassungen, erklärte Hermann Schönborn die Entscheidung des Kassiers aus der Vereinigung auszutreten. Er habe seine „Aufgabe hervorragend gemacht“ betonte der Vorsitzende. In geheimer Wahl wurde Walter Korwitz zum neuen Kassier gewählt.
Vorsitzender Hermann Schönborn stellte einen positiven Kassenbericht vor. Die Vereinigung der „Unabhängigen Rothenburger“ kann sich über einen aktuellen Kassenstand von knapp 9000 Euro freuen. Im vergangenen Jahr wurden 3000 Euro für den Wahlkampf um die Sitze im Stadtrat ausgegeben.
Stellvertretende Vorsitzende Susanne Landgraf ging in ihrem Bericht aus der Stadtratsfraktion unter anderem auf die im Bau befindliche Kindertagesstätte im Heckenacker ein, deren Fertigstellung sich wohl verzögern werde. Sie kritisierte den Zustand einiger Rundwege um die Altstadt und dass an der neuen Burg die Mauer mit Graffitis beschmiert ist. Auch um den Spielplatz am Hornburgweg, für den 140000 Euro in den Haushalt eingestellt werden, ist es laut Susanne Landgraf momentan nicht gut bestellt. Ihr Stadtratskollege Thomas Schmid legte für die anwesenden Mitglieder die wichtigsten Eckpunkte der geplanten Umgehungsstraße zwischen Ansbacher und Erlbacher Straße dar.
Die anfängliche „Entlastung pur“ durch die Umgehung sei im Laufe der Zeit geschrumpft, so dass man sich nun auf eine „kleine Lösung“ geeinigt habe. Verhalten positiv kommentierte er diesen Kompromiss, dass man „wohl nun auf einem guten Weg ist, für Rothenburg Gewerbegebiete erschließen zu können“.
Die UR hofft durch die Umgehungsstraße Arbeitsplätze zu schaffen, durch die Familien nach Rothenburg ziehen werden. Ansonsten seien laut Thomas Schmid die derzeit durchgeführten und in Planung befindlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Kindertagesstätte und Mehrzweckhalle unnötig.
An letztgenannter Baumaßnahme knüpfte Stadtrat Fritz Sommer bei seinen Ausführungen an. Zunächst monierte er, dass von der Verwaltung „jetzt die Kosten kleingerechnet“ werden. Gleichzeitig betonte er, dass die UR-Fraktion die „vernünftige Fensterfläche“ mitgetragen hat. Hermann Schönborn ergänzte, dass die UR keine in sich geschlossene Halle in Art einer „Schuhschachtel“ wollte und deshalb im Stadtrat für eine vergrößerte Fensterfront an der Hallenostseite gestimmt habe.
Der Vorsitzende zitierte Oberbürgermeister Walter Hartl, der angesichts der 11,2 Millionen Euro Schulden keinen Anlass zur Besorgnis sehe. Mit den Zahlen aus der Haushaltsbesprechung für das Jahr 2015 führte Hermann Schönborn an, werde man Anfang 2015 aber bei einer Verschuldung von etwa 17,6 Millionen Euro stehen. Seine Position: „ Wir von der UR machen uns – im Gegensatz zum OB – sehr wohl Sorgen um die stark ansteigende Verschuldung!“ Ferner wurde auch das Thema Fachhochschule gestreift. Grundsätzliche begrüße man einen derartigen Hochschulstandort in Rothenburg. Allerdings sei die Luitpoldschule in ihrem jetzigen Zustand nicht dafür geeignet. Außerdem müsse man bedenken, dass dann auf die Kommune eine Personalkostenbeteiligung zukomme.
„Richtig stolz“ zeigte man sich hingegen angesichts des vierten Platzes für die Stadt bei den Top-Reisezielen Deutschlands. Umso missgestimmter ist man in den Reihen der Vereinigung, wenn die Bedeutung der Stadt nicht in ausreichendem Maße gewürdigt wird. Die Diskussion um die Metropolregion-Schilder an der Autobahn sieht sie als Paradebeispiel. „Das Schild war uns völlig egal“, erklärte Hermann Schönborn. Bei der Entscheidung im Stadtrat für die Abnahme des Schildes zu stimmen, wollte die UR „Aufmerksamkeit für die Provinz“ erregen, so der Vorsitzende. Ganz im Sinne eines „keltischen Rebellendorfes“. mes